Das USPTO und die Schöpfungshöhe

Glanzleistung

Die Firma Ultra Products ist doch tatsächlich auf die grandiose Idee gekommen die Kabel an einem PC-Netzteil so auszulegen dass man sie sofern nicht benötigt abkoppeln kann. Das Ganze hat man sich patentiert lassen und verklagt nun mit dem erteilten Patent die komplette PC-Netzteil-Branche.

Und ich geh jetzt mal aufs Klo leg ne Wurst in die Schüssel, lass mir das Verfahren patentieren und verklage einfach die gesamte Menschheit wegen Verwendung des von mir patentierten Verfahrens ohne mir dafür einen Haufen Kohle rüberzureichen.

Tags: ,

Goldene Himbeere ?

Ich kann mir nicht helfen aber für mich klingt “Patentanmelde-König” irgendwie nach “Goldene Himbeere” …

Tags: , ,

Schönes Zitat

“LANCOR makes SCO look like Santa Claus.”

Matt Asay in seinem Blog über die Klage von LANCOR gegen das OLPC-Projekt wegen Patentverletzung.

Tags: , ,

Was man in den USA nicht alles patentieren kann

Man kann sogar Erfindungen patentieren lassen, die man noch gar nicht gemacht hat. Solange man beschreiben kann was man erfinden möchte braucht es in der Patentanmeldung nur einen Satz wie

“These problems have not been overcome until now.”

und ehe man sich versieht bekommt man ein entsprechendes Patent zugesprochen.

Tags: ,

Patente, Patente und nochmal Patente

Heute: Sony versucht Technologie zu patentieren, die Nintendo bereits auf dem Markt hat.

Die Zukunft: Dem Patentantrag wird nach “gründlicher Überprüfung” durch das USPTO stattgegeben, woraufhin Sony per Klage versucht das rapide Marktwachstum der neuen Nintendo-Konsole einzubremsen. Nintendo argumentiert mittels “prior art” dagegen. Es folgt ein jahrelanger Rechtsstreit …

[via: maxconsole.net]

Tags: , , ,

Congratulations …

Patentwahn, die Nächste

Es kam wie es kommen musste, AJAX wurde patentiert. Meine herzlichen Glückwünschen zu dieser “gelungenen Aktion” gehen an das USPTO.

Tags: , , , ,
-->