Effizienz und Qualität
Wie das US-Patentamt Qualität und Effizienz bei der Patentvergabe definiert kann man sehr schön an diesem grossartigen Patent erkennen.
Tags: Effizienz, Microsoft, Qualität, Softwarepatent, USPTOSpass mit Hybrid-Festplatten …
… dürfen anscheinend nur Nutzer von Windows Vista haben.
Näheres zum Thema versucht gerade der Kollege vom binblog in Erfahrung zu bringen, allerdings bisher nur mit begrenztem Erfolg.
Tags: Festplatte.Lizenz, Linux, MacOSX, Microsoft, SoftwarepatentPasst doch prima zusammen
Die neue Präsidentin des Europäischen Patentamtes (EPA), Alison Brimelow fasselt irgendwas davon man wolle in Zukunft nur noch relevante Patente erteilen. Gleichzeitig weigert sich die von ihr geleitete Behörde aber von der Praxis Abstand zu nehmen Patente auf Software zu erteilen.
Tags: EPA, Patentwesen, SoftwarepatentWer braucht schon Gemeinschaftspatent oder EPLA …
… wenn es eine Angela Merkel gibt, die die deutsche EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen möchte mal wieder richtig gefickt zu werden. Zu diesem Zweck strebt sie einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit den USA einschliesslich einer Harmonisierung des Patentrechts und der Regelungen zum Schutz des geistigen Eigentums an und rührt dafür schon mal fleissig die Werbetrommel. Das dann anstehende Verhandlungen zwischen den beiden zukünfitgen “Eheleuten” sicherlich nicht mit dem Ziel einer Fusion der beiden Systeme ablaufen werden dürfte indes klar sein, es wird viel eher eine “feindliche Übernahme” des derzeitigen EU-Systems durch das US-System geben.
Einer der grossen Verlierer eines entsprechenden Wirtschaftsraum wird der EU-Binnenkommissar Charlie McCreevy sein, der nach dem Abschluss der oben genannten Verhandlungen, seinen inofiziellen Posten bei Microsoft verlieren wird, da ja dann endlich auch innerhalb der EU Software patentierbar ist …
Tags: EPLA, EU, Gemeinschaftspatent, Softwarepatent, USA, WirtschaftsraumZypries strikes again
Unsere “allseits beleibte” Justizministerin unternimmt einen weiteren Anlauf Softwarepatente in Europa zu legalisieren, indem sie versucht die Vergabeordnung des Europäischen Patentamts (hat bereits dieverse Logikpatente erteilt) in Stein zu meisseln. Die Interessen des Mittelstandes blendet sie dabei einfach aus.
Tags: Gemeinschaftspatent, Logikpatent, SoftwarepatentPatentwahn, die Nächste
Es kam wie es kommen musste, AJAX wurde patentiert. Meine herzlichen Glückwünschen zu dieser “gelungenen Aktion” gehen an das USPTO.
Tags: AJAX, Logikpatent, Patent, Softwarepatent, USPTO
