Das USPTO und die Schöpfungshöhe
Bei Microsoft knallen die Korken. Das USPTO war dumm genug ein Patent auf die Bild auf/Bild Ab - Tasten der Tastatur zu erteilen.
Tags: Microsoft, Patent, Schöpfungshöhe, USPTOPatent- und Markenrecht in den USA
Ich muss bei dem Begriff “Wiimote” ja immer an den Gamecontroller der Nintendo Wii denken. Anderen geht es sicher ähnlich. Und manchmal finden sich diese Anderen auch unter den Mitarbeitern gewisser Online-Shops. Das wiederum führt dann dazu das bereits erwähnte Online-Shops das entsprechende Spielzubehör eben unter diesem Namen anbieten.
Und das wiederum kann dann dazu führen dass eine Firma (nicht Nintendo) in den USA aufgrund schlechter oder nicht vorhandener Überprüfung durch das USPTO eine Marke namens “Weemote” registrieren kann mit der man dann gegen oben genannte Online-Shops vorgeht.
Tags: Nintendo, Trademark, USPTO, WeemoteEffizienz und Qualität
Wie das US-Patentamt Qualität und Effizienz bei der Patentvergabe definiert kann man sehr schön an diesem grossartigen Patent erkennen.
Tags: Effizienz, Microsoft, Qualität, Softwarepatent, USPTOWas man in den USA nicht alles patentieren kann
Man kann sogar Erfindungen patentieren lassen, die man noch gar nicht gemacht hat. Solange man beschreiben kann was man erfinden möchte braucht es in der Patentanmeldung nur einen Satz wie
“These problems have not been overcome until now.”
und ehe man sich versieht bekommt man ein entsprechendes Patent zugesprochen.
Tags: Patent, USPTOVielleicht erst mal vor der eigenen Tür kehren
Schon lustig wenn jemand meint anderen vorschreiben zu wollen wie diese ihre Angelegenheiten regeln sollen aber nicht in der Lage ist erstmal den eigenen Scheiss in den Griff zu kriegen …
Tags: Filesharing, P2P, USPTOPatente, Patente und nochmal Patente
Heute: Sony versucht Technologie zu patentieren, die Nintendo bereits auf dem Markt hat.
Die Zukunft: Dem Patentantrag wird nach “gründlicher Überprüfung” durch das USPTO stattgegeben, woraufhin Sony per Klage versucht das rapide Marktwachstum der neuen Nintendo-Konsole einzubremsen. Nintendo argumentiert mittels “prior art” dagegen. Es folgt ein jahrelanger Rechtsstreit …
[via: maxconsole.net]
Tags: Konsole, Patent, Prior-Art, USPTOPatentwahn, die Nächste
Es kam wie es kommen musste, AJAX wurde patentiert. Meine herzlichen Glückwünschen zu dieser “gelungenen Aktion” gehen an das USPTO.
Tags: AJAX, Logikpatent, Patent, Softwarepatent, USPTO
